Gedenken an Breitscheidplatz – Entscheidend ist das Gespräch mit Opfern und Angehörigen

Bettina Jarasch, MdA, erklärt zum künftigen Umgang mit dem Anschlag vom Breitscheidplatz: Viele Bürgerinnen und Bürger hat der Anschlag vom Breitscheidplatz sehr bewegt. Sie haben spontan mit Kerzen und Blumen, bei einem Gottesdienst in der Gedächtniskirche und der Schweigeminute im Abgeordnetenhaus Anteil genommen. Nun ist eine Debatte über den künftigen Umgang mit dem Attentat entbrannt…. Weiterlesen »

Parteitag mit großer Mehrheit für rot-rot-grünen Koalitionsvertrag

Die Berliner Grünen haben heute auf ihrem Landesparteitag mit großer Mehrheit dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Delegierten folgten zudem dem Vorschlag des Landesvorstands für die grünen Regierungsmitglieder: Ramona Pop (Wirtschaft), Regine Günther (Umwelt) und Dirk Behrendt (Justiz). Die Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener sagen dazu: „Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag enthält zentrale Weichenstellungen für einen… Weiterlesen »

Neuer Berliner Landesvorstand

Die Berliner Grünen haben auf ihrem Parteitag am Sonnabend einen neuen Landesvorstand gewählt. Neue Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Berlin sind Nina Stahr (34) und Werner Graf (36). Weitere Mitglieder sind Henning Bublitz (Schatzmeister), Rhea Niggemann (frauen- und geschlechterpolitische Sprecherin), Anja Engelmohr, Hanna Steinmüller, Andreas Audretsch als Beisitzerinnen und Beisitzer. Von Bettina Jarasch und Daniel… Weiterlesen »

Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag steht

Wir haben fast auf den Tag genau sechs Wochen lang mit SPD und Linke verhandelt. Wir können sagen: Die intensiven Verhandlungen haben sich gelohnt. >>>> Hier gibts den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.“ als PDF.  <<<< Gerechtigkeit, Toleranz, Solidarität, ökologische Verantwortung und Fortschritt werden den Kompass für unsere gemeinsame Politik in den… Weiterlesen »

Glaubensfreiheit ist Menschenrecht: Parteitagsbeschluss zur Religionspolitik

Deutschland ist in den letzten Jahrzehnten religiös vielfältiger geworden. Wie Menschen mit unterschiedlichen Bekenntnissen zukünftig in Deutschland friedlich miteinander leben können, ist daher eine Schlüsselfrage für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN waren die erste und sind bislang einzige Partei, die mit der Religions- und Weltanschauungskommission einen Ort für eine grundlegende Debatte dieser Frage… Weiterlesen »