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Archiv: Stadtentwicklung & Wohnen

  • 1.12.2019 taz (Susanne Mermania): Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert vom Senat, statt Flüchtlingsheimen Sozialwohnungen zu bauen. Doch der sieht sich weiter im Krisenmodus. Die Begründung der Integrationsverwaltung, warum man weiterhin auf die MUFs angewiesen sei, ist, dass es nicht genügend bezahlbaren Wohnraum gebe. Die Gesamtzahl der 2019/20 geförderten mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen belaufe sich laut Senatsverwaltung… Weiterlesen »

  • Wie kann aus der Siemensstadt 2.0. im Norden Spandaus ein innovatives, sozial-ökologisches Quartier mit Modellcharkter werden? Wie greifen die Planungen von Siemens und die des Landes Berlin und der Bezirke ineinander? Wo gibt es Nachsteuerungsbedarf, wie kann eine verbindliche Bürgerbeteiligung stattfinden? Welche Chancen bietet das Quartier für Berlin, und welchen Mehrwert kann es für die… Weiterlesen »

  • Am 30. November 2019 veranstalte ich gemeinsam mit den drei grünen Kreisverbänden Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf und Reinickendorf eine Grüne Zukunftswerkstatt zur Siemensstadt 2.0. Wo: Evangelische Gemeinde Siemensstadt, Schuckertdamm 338, 13629 Berlin (Nähe U-Bhf Rohrdamm)Wann: Samstag, 30. November 2019, 10.00 – 15.30 Uhr Im Norden Spandaus entsteht mit der Siemensstadt 2.0 ein Stadtquartier, das viele Chancen für… Weiterlesen »

  • Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch und Katrin Schmidberger zu Wohnraum für große Familien: Zusammen mit Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten, habe ich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen nachgefragt, wie das Land Berlin mithilfe der landeseigenen Wohnungsunternehmen und der bereits gebauten Modularen Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) sicherstellen will, dass für große… Weiterlesen »

  • Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zur Wahrung der Privatsphäre von Bewohner*innen von Flüchtlingsunterkünften: Artikel 13 des Grundgesetzes garantiert die Unverletzlichkeit der Wohnung und damit ein Recht auf Privatsphäre. Inwiefern dieses Recht auch in Unterkünften für Geflüchtete, im Ankunftszentrum im Hangar Tempelhof, für Wohnungslose in Hostels und Obdachlosenunterkünften gewährleistet wird, habe ich bei der Senatsverwaltung… Weiterlesen »

  • Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch und Sebastian Walter zu offenen Rechnungen bei Betreibern von Flüchtlingsunterkünften: Aus den vergangenen Jahren sind Rechnungen der Betreiber von Flüchtlingsunterkünften in Höhe in Millionenbeträgen offen. Zu diesem Umstand, möglichen rechtlichen Folgen für das Land Berlin und die Nachnutzung von Unterkünften für Geflüchtete habe ich zusammen mit dem haushaltspolitischen Sprecher… Weiterlesen »

  • Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu Leistungen für Geflüchtete: Aufgrund des Wohnungsmangels in Berlin leben viele statusgewandelte Geflüchtete derzeit noch in Unterkünften mit Vollverpflegung (EAE). Ihnen steht entweder der aktuelle Grundleistungsbetrag zu oder aber, falls sie in solchen Unterkünften nur Taschengeld nach § 3 AsylbLG erhalten, zusätzlich ein monatliches Bekleidungsgeld. Deshalb habe ich genauer… Weiterlesen »

  • Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zum Bearbeitungsstand der bezirklichen Infrastrukturkonzepte (SIKo) undderen Verzahnung mit der Infrastrukturbedarfsplanung der neuen MUF-Standorte: Mit der Erarbeitung von bezirklichen Infrastrukturkonzepten (SIKo) unter Federführung der jeweiligen Stadtplanungsämter will das Land Berlin die Bezirke beim Ausbau der sozialen Infrastruktur unterstützen. Die Errichtung weiterer Standorte für modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) verstärkt den Bedarf… Weiterlesen »

  • Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Jarasch zur Unterbringungssituation von Geflüchteten in Berlin: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Belegungszahlen, Kapazitäten, Bedarfsprognosen, geplanten zusätzlichen Plätzen in den unterschiedlichen Unterbringungskategorien in den Berliner Bezirken gefragt. Darüber hinaus wollte ich wissen, ob es Fälle gibt, in denen Notunterkünfte bzw. Gemeinschaftsunterkünfte in Erstaufnahmeeinrichtungen umgewandelt werden und welche Auswirkungen… Weiterlesen »

  • Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zu den Planungen für weitere Standorte für Mobile Unterkünfte für Geflüchtete in den 12 Berliner Bezirken: Der Senat hat am 14.02.2018 einen Beschluss zum Bau von weiteren MUF-Standorten in den 12 Bezirken gefasst. Ich habe nachgefragt in Bezug auf Kapazitäten, Baurecht, Bauweise, Eigentumsverhältnisse der Grundstücke, Verkehrsanbindung, soziale Infrastruktur… Weiterlesen »

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