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23. Mai 2019: Anfrage zu Späti-Öffnungszeiten in BVV Pankow

Spätis sind in vielen Kiezen in Pankow und anderswo sozialer Treffpunkt gerade für viele ältere und weniger mobile Anwohnerinnen und Anwohner, Paketabholstelle, letzte Rettung für Eltern, die mal wieder keine Zeit zum Einkaufen hatten. Natürlich ist das Ordnungsamt dafür zuständig, die Einhaltung des Ladenöffnungsgesetzes auch bei Spätis zu kontrollieren. Genau wie es sich um illegal abgeladenen Müll auf Spielplätzen und in Parks, um Falschparker, um Verstöße gegen Umwelt- und Tierschutz und um die Verwahrlosung des öffentlichen Raums kümmern sollte. AfD-Ordnungsstadtrat Krüger konzentriert die Arbeit seines Ordnungsamts in Pankow aber lieber auf die Sonntagsöffnung von Spätis, wie er in der Antwort auf die Anfrage unserer BVV-Fraktion zugesteht. Vielleicht sollte er mal die Bürgerinnen und Bürger nach ihren Prioritäten fragen!

Die Grünen im Bezirk haben in einer Schriftlichen Anfrage in der BVV
mehr über die Kontrollen des Ordnungsamts der Späti-Öffnungszeiten
herausgefunden.

BVV Pankow_Anfrage_Späti-ÖffnungszeitenHerunterladen