Unterbringung von Geflüchteten – Situation in Gemeinschaftsunterkünften, Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Jarasch zur Unterbringungssituation von Geflüchteten in Berlin: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Belegungszahlen, Kapazitäten, Bedarfsprognosen, geplanten zusätzlichen Plätzen in den unterschiedlichen Unterbringungskategorien in den Berliner Bezirken gefragt. Darüber hinaus wollte ich wissen, ob es Fälle gibt, in denen Notunterkünfte bzw. Gemeinschaftsunterkünfte in Erstaufnahmeeinrichtungen umgewandelt werden und welche Auswirkungen… Weiterlesen »

Abschiebezahlen in Berlin für das 1. Quartal 2018

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu Abschiebungen in Berlin für das 1. Quartal 2018: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Angaben zu Abschiebezahlen, Herkunftsländern, Abschiebungen in andere europäische Staaten im Rahmen der Dublin-Vereinbarung, Abschiebungen von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten, unterstützter Rückkehr und Sammelabschiebungen bzw. einer Beteiligung des Landes Berlin an Sammelabschiebungen anderer Bundesländer/des Bundes… Weiterlesen »

Berliner Islamforum: Sachstand und Perspektiven

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zum aktuellen Stand und zur Entwicklung des Berliner Islamforums: Das Berliner Islamforum wurde 2005 ins Leben gerufen. Ich habe in Bezug auf die aktuell beteiligten Institutionen, eventuelle Erweiterungen des Mitgliederkreises, die Zusammenarbeit mit den Senatsverwaltungen und Parlament, Themen allgemein und insbesondere das aktuell relevante Themenspektrum religiöse Pluralität und… Weiterlesen »

Perspektiven für MUF-Standorte

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zu den Planungen für weitere Standorte für Mobile Unterkünfte für Geflüchtete in den 12 Berliner Bezirken: Der Senat hat am 14.02.2018 einen Beschluss zum Bau von weiteren MUF-Standorten in den 12 Bezirken gefasst. Ich habe nachgefragt in Bezug auf Kapazitäten, Baurecht, Bauweise, Eigentumsverhältnisse der Grundstücke, Verkehrsanbindung, soziale Infrastruktur… Weiterlesen »

Konfliktfälle und Beratung im Umgang mit religiösen Symbolen an Erzieher*innen

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zu religiösen Symbolen bei Erzieher*innen: Ich habe nachgefragt, ob in Berliner Kindertagesstätten-Eigenbetrieben religiöse Symbole, ähnlich wie im Umfeld Schule, zu Diskriminierung oder Konfliktfällen geführt haben. Die Schriftliche Frage zu Konfliktfällen bei religiösen Symbolen an Erzieher*innen finden Sie hier.