Rede zum Antrag der CDU zur Abschiebehaft für vollziehbar ausreispflichtige Straftäter

Am 22. Januar 2018 habe ich im Abgeordnetenhaus zum CDU-Antrag zu Abschiebehaft zur Durchsetzung der Ausreisepflicht geredet. Der Antrag wurde zur Berautung in den Ausschuss für Inneres, Sicherheit, Ordnung überwiesen. Abschiebehaft als Generalprävention, wie sie im Antrag der CDU gefordert wird, ist als Mittel völlig untauglich. Die rot-rot-grüne Koalition steht dafür, dass konsequent abgeschoben wird,… Weiterlesen »

Predigt zum ökumenischen Weltgebetstag in der Nikolaikirche (Spandau)

Am 18. Februar habe ich in der Nikolaikirche in Spandau anlässlich des ökumenisch ausgerichteten Weltgebetstags eine Predigt zur Verantwortung des Menschen für Gottes Schöpfung gehalten: „Ökologisches Denken ist ganzheitlich, es löst den Menschen nicht aus dem Gesamtzusammenhang, ohne den er nicht leben kann. (…) Wer den Auftrag annimmt, Gottes Schöpfung zu bewahren, der kann dabei nicht… Weiterlesen »

Rangierbahnhof: Bündnisgrüne Pankow wollen mehr Wohnungen und keine Shopping-Mall

Pressemitteilung des Kreisverbands Bündnis 90/Die Grünen Pankow und der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow vom 15. Februar 2018 Weil die Verhandlungen zwischen Bezirk, Senat und Eigentümer auch nach fast zehn Jahren kein Ende gefunden haben, hat der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Pankow am vergangenen Dienstag, 13. Februar, in seiner Mitgliederversammlung seine Prioritäten für das Gelände… Weiterlesen »