Partizipation

Beiräte im Land Berlin – Ausstattung und Einbindung

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch und Susanna Kahlefeld zu den Beiräten im Land Berlin: Zusammen mit Susanna Kahlefeld, Sprecherin für Partizipation und Beteiligung, habe ich bei der Integrationsverwaltung nach den Sachständen, der Ausstattung, Organisation der Beiräte im Land Berlin nachgefragt sowie nach deren Einbindung in Senatsentscheidungen. Die Schriftliche Frage zu Beiräten im Land Berlin finden Sie hier.

Exil in Berlin: Wie hilft der Senat politisch Verfolgten?

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch und Daniel Wesener zu Unterstützungsmöglichkeiten für politisch Verfolgte in Berlin: Im Land Berlin gibt es drei Programme zur Unterstützung von Journalist*innen, Medien,- Kunst- und Kulturschaffenden und Wissenschaftler*innen die in ihrem Heimatland politisch verfolgt werden („Förderung der Wissenschaftsfreiheit“, „Stärkung von Journalist/innen“ und „Weltoffenes Berlin“). Zusammen mit meinem Fraktionskollegen Daniel Wesener… Weiterlesen »

Einbürgerungen in Berlin

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu aktuellen Einbürgerungszahlen: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Angaben zu Einbürgerungszahlen, zu Anträgen auf Einbürgerung, zum Nachweis der Sicherung des Lebensunterhalts, zum Einbürgerungstest, zum Sprachniveau, zur Senkung bürokratischer und formaler Hürden gefragt sowie nach der Haltung des Senats zu einer Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Optionszwangs und zur… Weiterlesen »