Integration

Unterbringung von Geflüchteten – Situation in Gemeinschaftsunterkünften, Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Jarasch zur Unterbringungssituation von Geflüchteten in Berlin: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Belegungszahlen, Kapazitäten, Bedarfsprognosen, geplanten zusätzlichen Plätzen in den unterschiedlichen Unterbringungskategorien in den Berliner Bezirken gefragt. Darüber hinaus wollte ich wissen, ob es Fälle gibt, in denen Notunterkünfte bzw. Gemeinschaftsunterkünfte in Erstaufnahmeeinrichtungen umgewandelt werden und welche Auswirkungen… Weiterlesen »

Berliner Islamforum: Sachstand und Perspektiven

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zum aktuellen Stand und zur Entwicklung des Berliner Islamforums: Das Berliner Islamforum wurde 2005 ins Leben gerufen. Ich habe in Bezug auf die aktuell beteiligten Institutionen, eventuelle Erweiterungen des Mitgliederkreises, die Zusammenarbeit mit den Senatsverwaltungen und Parlament, Themen allgemein und insbesondere das aktuell relevante Themenspektrum religiöse Pluralität und… Weiterlesen »

Perspektiven für MUF-Standorte

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zu den Planungen für weitere Standorte für Mobile Unterkünfte für Geflüchtete in den 12 Berliner Bezirken: Der Senat hat am 14.02.2018 einen Beschluss zum Bau von weiteren MUF-Standorten in den 12 Bezirken gefasst. Ich habe nachgefragt in Bezug auf Kapazitäten, Baurecht, Bauweise, Eigentumsverhältnisse der Grundstücke, Verkehrsanbindung, soziale Infrastruktur… Weiterlesen »

Zuständigkeit für Geflüchtete: Geburtsmonatsprinzip überdenken

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zur Zuständigkeit der Berliner Bezirke für Geflüchtete: Die rechtliche Zuständigkeit der bezirklichen Ämter für geflüchtete Menschen, die auch nach dem Abschluss ihres Asylverfahrens noch in MUFs und Tempo-Homes untergebracht sind, wird durch die AV Zuständigkeit für Leistungen der Sozialhilfe geregelt, die diese Gruppe verwaltungsrechtlich wie wohnungslose Menschen behandelt,… Weiterlesen »

Kultur- und Sprachfestival des IFLC

Unglaublich, was für ein Feuerwerk die Jugendlichen auf der Bühne veranstalten beim Kultur- und Sprachfestival des IFLC (International Festival of Language and Culture). Jugendliche aus aller Welt reisen gemeinsam, lernen ihre unterschiedlichen Kulturen und auch ihre Gemeinsamkeiten kennen und erarbeiten ein gemeinsames Bühnenprogramm. In der Türkei hat Präsident Erdogan das IFLC-Festival verboten – Vielfalt der… Weiterlesen »