Integration

Perspektiven für MUF-Standorte

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zu den Planungen für weitere Standorte für Mobile Unterkünfte für Geflüchtete in den 12 Berliner Bezirken: Der Senat hat am 14.02.2018 einen Beschluss zum Bau von weiteren MUF-Standorten in den 12 Bezirken gefasst. Ich habe nachgefragt in Bezug auf Kapazitäten, Baurecht, Bauweise, Eigentumsverhältnisse der Grundstücke, Verkehrsanbindung, soziale Infrastruktur… Weiterlesen »

Zuständigkeit für Geflüchtete: Geburtsmonatsprinzip überdenken

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zur Zuständigkeit der Berliner Bezirke für Geflüchtete: Die rechtliche Zuständigkeit der bezirklichen Ämter für geflüchtete Menschen, die auch nach dem Abschluss ihres Asylverfahrens noch in MUFs und Tempo-Homes untergebracht sind, wird durch die AV Zuständigkeit für Leistungen der Sozialhilfe geregelt, die diese Gruppe verwaltungsrechtlich wie wohnungslose Menschen behandelt,… Weiterlesen »

Kultur- und Sprachfestival des IFLC

Unglaublich, was für ein Feuerwerk die Jugendlichen auf der Bühne veranstalten beim Kultur- und Sprachfestival des IFLC (International Festival of Language and Culture). Jugendliche aus aller Welt reisen gemeinsam, lernen ihre unterschiedlichen Kulturen und auch ihre Gemeinsamkeiten kennen und erarbeiten ein gemeinsames Bühnenprogramm. In der Türkei hat Präsident Erdogan das IFLC-Festival verboten – Vielfalt der… Weiterlesen »

Für ein echtes Einwanderungsgesetz: Spurwechsel statt Schönheitskorrekturen

Beim Fachgespräch zum Thema Fachkräfteeinwanderung diskutierte Bettina Jarasch (Sprecherin für Integration und Flucht, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus) mit Filiz Polat (MdB, Sprecherin für Migration und Integration, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion), Annelie Buntenbach (Bundesvorstand des DGB), Dr. Hans-Jürgen Völz (Leiter Volkswirtschaft des BVMW), Bernd Becking (Leiter der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Bundesagentur für Arbeit), Karl-Sebastian Schulte… Weiterlesen »

Grüne Europawochen: Von Ljubljana bis Berlin – Nur Solidarität macht Europa stark

Der Brexit macht in diesen Tagen wieder deutlich wie uns Nationalismus und Europafeindlichkeit in eine große Unsicherheit stürzen. Auch in Italien werden die Rechten mit ihren europafeindlichen Positionen lauter. Wir Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus verstehen uns als Gegenpol dazu. Aus diesem Grund stehen April und Mai im Zeichen unserer grünen Europawochen. Unter dem Motto “Wir… Weiterlesen »