Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu Leistungen für Geflüchtete: Aufgrund des Wohnungsmangels in Berlin leben viele statusgewandelte Geflüchtete derzeit noch in Unterkünften mit Vollverpflegung (EAE). Ihnen steht entweder der aktuelle Grundleistungsbetrag zu oder aber, falls sie in solchen Unterkünften nur Taschengeld nach § 3 AsylbLG erhalten, zusätzlich ein monatliches Bekleidungsgeld. Deshalb habe ich genauer… Weiterlesen »
Integration
Einbürgerungen in Berlin
Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu aktuellen Einbürgerungszahlen: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Angaben zu Einbürgerungszahlen, zu Anträgen auf Einbürgerung, zum Nachweis der Sicherung des Lebensunterhalts, zum Einbürgerungstest, zum Sprachniveau, zur Senkung bürokratischer und formaler Hürden gefragt sowie nach der Haltung des Senats zu einer Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Optionszwangs und zur… Weiterlesen »
Bezirkliche Infrastrukturkonzepte (SIKo) und Infrastrukturplanung der neuen MUF-Standorte
Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zum Bearbeitungsstand der bezirklichen Infrastrukturkonzepte (SIKo) undderen Verzahnung mit der Infrastrukturbedarfsplanung der neuen MUF-Standorte: Mit der Erarbeitung von bezirklichen Infrastrukturkonzepten (SIKo) unter Federführung der jeweiligen Stadtplanungsämter will das Land Berlin die Bezirke beim Ausbau der sozialen Infrastruktur unterstützen. Die Errichtung weiterer Standorte für modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) verstärkt den Bedarf… Weiterlesen »
Unterbringung von Geflüchteten – Situation in Gemeinschaftsunterkünften, Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Jarasch zur Unterbringungssituation von Geflüchteten in Berlin: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Belegungszahlen, Kapazitäten, Bedarfsprognosen, geplanten zusätzlichen Plätzen in den unterschiedlichen Unterbringungskategorien in den Berliner Bezirken gefragt. Darüber hinaus wollte ich wissen, ob es Fälle gibt, in denen Notunterkünfte bzw. Gemeinschaftsunterkünfte in Erstaufnahmeeinrichtungen umgewandelt werden und welche Auswirkungen… Weiterlesen »
Berliner Islamforum: Sachstand und Perspektiven
Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zum aktuellen Stand und zur Entwicklung des Berliner Islamforums: Das Berliner Islamforum wurde 2005 ins Leben gerufen. Ich habe in Bezug auf die aktuell beteiligten Institutionen, eventuelle Erweiterungen des Mitgliederkreises, die Zusammenarbeit mit den Senatsverwaltungen und Parlament, Themen allgemein und insbesondere das aktuell relevante Themenspektrum religiöse Pluralität und… Weiterlesen »