Integration

Willkommensklassen und Willkommens-Lehrkräfte an Oberstufenzentren

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch und Stefanie Remlinger zu Willkommensklassen und Willkommens-Lehrkräften an OSZ: Wir haben bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie nach aktuellen Zahlen der Willkommensschüler*innen und -Lehrer*innen sowie anderen speziell für Jugendliche und junge Erwachsene mit Flüchtlingshintergrund vorgesehene Klassen/ Lerngruppenformen / Bildungsangeboten an Berliner Oberstufenzentren gefragt. Die Schriftliche Frage zu Willkommensklassen an OSZ… Weiterlesen »

Deutschunterricht und Sprachförderung an beruflichen Schulen für Jugendliche mit und ohne Fluchthintergrund

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch und Stefanie Remlinger zu Deutschunterricht und Sprachförderung an beruflichen Schulen: Wir haben bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie nach aktuellen Zahlen bei den Sprach, Deutsch- und Alphabetisierungskursen in der Beruflichen Bildung gefragt und insbesondere nach der Möglichkeit die Sprachkurse auch direkt an den OSZ stattfinden zu lassen…. Weiterlesen »

Abschiebepraxis II – Umgang mit ärztlichen Gutachten

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zum Umgang mit ärztlichen Gutachten bei der Beurteilung von Reisefähigkeit: In seiner Antwort auf eine schriftliche Anfrage zum Thema „Menschenwürdige Behandlung bei Abschiebungen“ (Drs.18/16508) führt der Senat aus, dass Gutachten oder Atteste niedergelassener Ärzt*innen im Vorfeld von Rückführungsmaßnahmen ggf. durch denPolizeiärztlichen Dienst im Auftrag der Berliner Ausländerbehörde überprüft würden…. Weiterlesen »

Privatsphäre in Wohnungslosen- und Flüchtlingsunterkünften

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zur Wahrung der Privatsphäre von Bewohner*innen von Flüchtlingsunterkünften: Artikel 13 des Grundgesetzes garantiert die Unverletzlichkeit der Wohnung und damit ein Recht auf Privatsphäre. Inwiefern dieses Recht auch in Unterkünften für Geflüchtete, im Ankunftszentrum im Hangar Tempelhof, für Wohnungslose in Hostels und Obdachlosenunterkünften gewährleistet wird, habe ich bei der Senatsverwaltung… Weiterlesen »

Offene Rechnungen: wie können Verfahren beschleunigt werden?

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch und Sebastian Walter zu offenen Rechnungen bei Betreibern von Flüchtlingsunterkünften: Aus den vergangenen Jahren sind Rechnungen der Betreiber von Flüchtlingsunterkünften in Höhe in Millionenbeträgen offen. Zu diesem Umstand, möglichen rechtlichen Folgen für das Land Berlin und die Nachnutzung von Unterkünften für Geflüchtete habe ich zusammen mit dem haushaltspolitischen Sprecher… Weiterlesen »