Bezirke

Zuständigkeit für Geflüchtete: Geburtsmonatsprinzip überdenken

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zur Zuständigkeit der Berliner Bezirke für Geflüchtete: Die rechtliche Zuständigkeit der bezirklichen Ämter für geflüchtete Menschen, die auch nach dem Abschluss ihres Asylverfahrens noch in MUFs und Tempo-Homes untergebracht sind, wird durch die AV Zuständigkeit für Leistungen der Sozialhilfe geregelt, die diese Gruppe verwaltungsrechtlich wie wohnungslose Menschen behandelt,… Weiterlesen »

Tagesspiegel, 13.5.2019: Naturschützer legen Widerspruch gegen Baupläne für eine Flüchtlingsunterkunft ein.

Bettina Jarasch zum Streit um den Erhalt der Grünfläche in Berlin-Zehlendorf: Das Gezerre zwischen Senat und Bezirksamt wegen Flüchtlingsunterkünften in Steglitz-Zehlendorf muss aufhören: Bezirk und Senat gehören an einen Tisch und es muss unter Erwägung sämtlicher Standorte und Alternativen eine Lösung gefunden werden. Sonst verspielt sich die Politik dabei die Unterstützung der vielen engagierten Bürgerinnen… Weiterlesen »

Integrationstag Pankow am 27. März – ein Bezirk so bunt wie seine Menschen

Mittwoch, der 27. März 2019: Integrationsarbeit in Pankow ist so vielfältig wie der Bezirk selbst – und der Bezirk kann stolz sein auf seine vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger. Das war das Fazit eines Bezirkstags zum Thema Integration, bei dem ich gemeinsam mit Oliver Jütting, dem Fraktionssprecher der Grünen aus der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, bei Besuchen… Weiterlesen »