Asyl und Flucht

Unterbringung von Geflüchteten – Situation in Gemeinschaftsunterkünften, Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Jarasch zur Unterbringungssituation von Geflüchteten in Berlin: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Belegungszahlen, Kapazitäten, Bedarfsprognosen, geplanten zusätzlichen Plätzen in den unterschiedlichen Unterbringungskategorien in den Berliner Bezirken gefragt. Darüber hinaus wollte ich wissen, ob es Fälle gibt, in denen Notunterkünfte bzw. Gemeinschaftsunterkünfte in Erstaufnahmeeinrichtungen umgewandelt werden und welche Auswirkungen… Weiterlesen »

Abschiebezahlen in Berlin für das 1. Quartal 2018

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu Abschiebungen in Berlin für das 1. Quartal 2018: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Angaben zu Abschiebezahlen, Herkunftsländern, Abschiebungen in andere europäische Staaten im Rahmen der Dublin-Vereinbarung, Abschiebungen von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten, unterstützter Rückkehr und Sammelabschiebungen bzw. einer Beteiligung des Landes Berlin an Sammelabschiebungen anderer Bundesländer/des Bundes… Weiterlesen »

Perspektiven für MUF-Standorte

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zu den Planungen für weitere Standorte für Mobile Unterkünfte für Geflüchtete in den 12 Berliner Bezirken: Der Senat hat am 14.02.2018 einen Beschluss zum Bau von weiteren MUF-Standorten in den 12 Bezirken gefasst. Ich habe nachgefragt in Bezug auf Kapazitäten, Baurecht, Bauweise, Eigentumsverhältnisse der Grundstücke, Verkehrsanbindung, soziale Infrastruktur… Weiterlesen »

Zuständigkeit für Geflüchtete: Geburtsmonatsprinzip überdenken

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zur Zuständigkeit der Berliner Bezirke für Geflüchtete: Die rechtliche Zuständigkeit der bezirklichen Ämter für geflüchtete Menschen, die auch nach dem Abschluss ihres Asylverfahrens noch in MUFs und Tempo-Homes untergebracht sind, wird durch die AV Zuständigkeit für Leistungen der Sozialhilfe geregelt, die diese Gruppe verwaltungsrechtlich wie wohnungslose Menschen behandelt,… Weiterlesen »

Integrationstag Pankow am 27. März – ein Bezirk so bunt wie seine Menschen

Mittwoch, der 27. März 2019: Integrationsarbeit in Pankow ist so vielfältig wie der Bezirk selbst – und der Bezirk kann stolz sein auf seine vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger. Das war das Fazit eines Bezirkstags zum Thema Integration, bei dem ich gemeinsam mit Oliver Jütting, dem Fraktionssprecher der Grünen aus der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, bei Besuchen… Weiterlesen »