Asyl und Flucht

Fachgespräch: Humanitäre Hilfe für besonders Schutzbedürftige – konkrete Hilfsmaßnahmen in Berlin und Brandenburg

Der Völkermord an den Jesid*innen durch die Terroristen des Islamischen Staates hat die Welt erschüttert. Der IS-Terror bedroht uns durch Anschläge in den Metropolen Europas. Noch mehr Menschen fallen ihm jedoch vor Ort zum Opfer, in Syrien und im Irak. Viele Jesid*innen – Insbesondere Frauen mit Kindern – leben immer noch traumatisiert und ohne Perspektive… Weiterlesen »

Eröffnung des Wahlkreisbüros und Integrationspolitik-Debatte in Pankow

Bettina Jarasch, Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin und Integrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hat nun auch eine feste grüne Anlaufstelle im Wahlkreis 05 Pankow-Süd und Heinersdorf in der Berliner Straße 89, Nähe U-Bahnhof Vinetastraße. „Vielen Dank für die Blumen, die netten Gespräche, den Gästetrubel bei der Eröffnung meines Kiezbüros am 13. März 2018“,… Weiterlesen »

Rede zum Antrag der CDU zur Abschiebehaft für vollziehbar ausreispflichtige Straftäter

Am 22. Januar 2018 habe ich im Abgeordnetenhaus zum CDU-Antrag zu Abschiebehaft zur Durchsetzung der Ausreisepflicht geredet. Der Antrag wurde zur Berautung in den Ausschuss für Inneres, Sicherheit, Ordnung überwiesen. Abschiebehaft als Generalprävention, wie sie im Antrag der CDU gefordert wird, ist als Mittel völlig untauglich. Die rot-rot-grüne Koalition steht dafür, dass konsequent abgeschoben wird,… Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage zu Abschiebungen von KonvertitInnen in den Iran trotz Todesstrafe

Im Iran wird eine Konversion zu einer anderen Religion als dem Islam, wie etwa zum Christentum, als Abfall vom rechten Glauben (Apostasie) mit dem Tod bestraft. Es gibt eine relevante Anzahl von AsylbewerberInnen, die als konvertierte ChristInnen daher im Falle einer Abschiebung in den Iran einer lebensbedrohlichen Situation ausgesetzt sind: Das BAMF lehnt dennoch zunehmend… Weiterlesen »

Zehn Punkte für grünes Regieren

1   KLIMASCHUTZ VORANBRINGEN Wir steigen aus der Kohle aus, damit wir die Klimaschutzziele erreichen und bis 2030 unser Strom zu 100% aus Erneuerbarer Energie ist. Die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke schalten wir sofort ab. 2  E-MOBILITÄT ZUM DURCHBRUCH VERHELFEN Wir wollen Mobilität ohne schädliche Emissionen. Darum lassen wir ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu zu… Weiterlesen »