Religionskommission

Die religiös-weltanschauliche Landkarte in Deutschland ist vielfältig und bunt und sie verändert sich stetig. Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind dazu gekommen oder neu entstanden, auch innerhalb der Gemeinschaften wird es differenzierter. Und immer mehr Menschen verstehen sich selbst als frei von Religion. Aber das Religionsverfassungsrecht bildet die Wirklichkeit von vor fast 100 Jahren ab. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich der Aufgabe gestellt, die alten Regeln auf ihre Tauglichkeit für heute und morgen zu prüfen. Welchen Veränderungsbedarf gibt es im Verhältnis von Religion, Weltanschauung und Staat?

Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hat im Dezember 2013 auf Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz – des grünen Parteitages – eine Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ eingesetzt. Die Leiterinnen Bettina Jarasch und Simone Peter stellten den Abschlussbericht am 17. März 2016 in Berlin vor. Damit liegt eine Grundlage für die weitere Debatte vor, die Kommissionsmitglieder werden in der Folge bundesweit auch mit der interessierten Öffentlichkeit diskutieren.

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Die Mitglieder der Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“, Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Kommission bindet ein breites innerhalb der Grünen vertretenes Spektrum an religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen ein: Christ*innen, Atheist*innen, Muslim*innen und Jüd*innen – Menschen, die religiöse oder säkulare Positionen vertreten. Fachpolitiker*innen, etwa aus den Bereichen Inneres, Recht, Finanzen sowie Religions- und Integrationspolitik, sind in der Kommission vertreten. Die Auftaktsitzung fand unter Leitung von Simone Peter und Bettina Jarasch am 21. Februar 2014 in Berlin statt. Die Kommission tagt in etwa im zweitmonatigen Rhythmus. Für die Kommissionsarbeit wurde die Einrichtung von sechs Arbeitsgruppen (AGen) beschlossen, die sich mit wichtigen Aspekten des Religionsverfassungsrechts und der Funktion von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in unserer pluralistischen Gesellschaft befassen.

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Der religionspolitische Kongress „Im Namen der Freiheit: Religion, Staat und Gesellschaft im Konflilkt“ fand am 17. Januar 2015 im Landtag NRW in Düsseldorf statt.

Die Kommission legt Wert auf eine gute Kommunikation, Transparenz und Dialog – sowohl mit der Breite der Partei als auch mit Vertreterinnen und Vertretern der religions- und weltanschaulichen Gemeinschaften und Verbände. Fragen, Anmerkungen und Kommentare zur Kommissionsarbeit sind ausdrücklich erwünscht (am besten an buero.jarasch@gruene.de). Im November stand auf Anregung der Kommission eine religionspolitische Veranstaltung in der Heinrich-Böll-Stiftung auf dem Programm. Am 17. Januar 2015 fand außerdem der bundesweite Kongress „Im Namen der Freiheit: Religion, Staat und Gesellschaft im Konflikt?” in Düsseldorf statt, auf dem erste Ergebnisse der Kommission in einem öffentlichen Rahmen mit der Partei, interessierten Bürger*innen und Vertereter*innen der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften diskutiert wurden. Der am 17. März 2016 vorgelegte Abschlussbericht soll die Grundlage für einen Antrag des Bundesvorstands auf der Bundesdelegiertenkonferenz im November 2016 bilden.

Die Mitglieder der Kommission

Bettina Jarasch, Simone Peter, Beriwan Aymaz, Sigrid Beer, Friedel Battenberg, Volker Beck, Günter Dworek, Sven Giegold, Katrin Göring-Eckardt, Ulrike Gote, Hasret Karacuban, Sergey Lagodinsky, Sven Lehmann, Sybille Mattfeld Kloth, Jessica Messinger, Konstantin von Notz, Walter Otte, Mürvet Öztürk, Mariana Pinzon-Becht, Jürgen Roth, Gerhard Schick, Canan Ulufer, Robert Zion

In Bild und Text:  Die Mitglieder der Kommission im Überblick


 

Beschlüsse

Der Beschluss des Bundesvorstands

Der Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz

Beschluss: Grundannahmen der Kommission Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat

Abschlussbericht der Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“


 

Infobrief der Kommission

Der Infobrief informiert regelmäßig über die Sitzungen und die Arbeit der Kommission sowie Termine. Zu bestellen ist er unter buero.jarasch@gruene.de

Bisher erschienene Infobriefe:

 


 

Inputpapiere zu den Leitfragen der Grundsatzdebatte

Hasret Karacuban und Robert Zion

Mariana Pinzón Becht

Jürgen Roth

Volker Beck und Robert Zion

Weitere Papiere

„Religionspolitische Thesen“ von Sven Giegold und Winfried Kretschmann

„Neureglung der Finanzbeziehung von Staat und Kirchen“ von Jürgen Roth

„Thesen zum kirchlichen Arbeitsrecht“ von Volker Beck

„Thesen zum Kirchlichen Arbeitsrecht Teil 1“ von Walter Otte

Kommentar des Arbeitskreises Säkulare Grüne NRW zu „Grundannahmen der Kommission

Sonn- und Feiertage – Eine Positionsbestimmung des AK Säkulare Grüne Berlin


 

Der religionspolitische Kongress

Dokumentation Plenum und Panels

Bericht und Bilder


 

Die AGen der Kommission

AG 1: Finanzierung und Steuern
Verantwortliche: Friedel Battenberg, Sprecher der BAG ChristInnen, und Gerhard Schick, MdB, finanzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Themen unter anderem: Staatsleistungen, Kirchensteuer, Transparenz kirchlicher Finanzen

AG 2: Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften als zivilgesellschaftliche Akteure
Verantwortliche: Walter Otte, Sprecher des bundesweiten Arbeitskreises Säkulare Grüne, und Sigrid Beer, MdL, Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Landtagsfraktion NRW, Themen unter anderem Kirchliches Arbeitsrecht, kollektive Arbeitnehmer*innenrechte, Streikrecht, individuelle Arbeitnehmer*innenrechte, Antidiskriminierung

AG 3: Pluralisierung

Verantwortliche: Hasret Karacuban, Sprecherin des Arbeitskreises Grüne MuslimInnen NRW, Mürvet Öztürk, Sprecherin für Integration, Migration der grünen Landtagsfraktion Hessen, und Günter Dworek, Wissenschaftlicher Koordinator Arbeitskreis 3 (u.a. Innen, Integration und Migration, Recht, Menschenrechte in Deutschland, Religion) der grünen Bundestagsfraktion, Themen unter anderem Rechts- und Statusfragen, verbesserte Teilhabestrukturen, Abbau von Diskriminierung Einzelner wie von Gemeinschaften, Vielfalt im öffentlichen Diskurs

AG 4: Feiertage/Stille Tage/“Blasphemie-Paragraf“

Verantwortliche: Ulrike Gote,Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags und Religions- und medienpolitische Sprecherin der grünenLandtagsfraktion Bayern

 

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