26. Oktober 2015: Religionskommission: Ergebnisse stehen auf BDK 2016 zur Debatte

Die Ergebnisse der Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ werden Thema der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Münster im Herbst 2016, nicht aber der BDK in Halle/Saale im kommenden November. Die Kommissionsmitglieder begrüßten bei ihrer 9. Sitzung am 12. September in Berlin diese Entscheidung des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Zum einen sei die inhaltliche Arbeit der Kommission, insbesondere zum Thema religiöse und weltanschauliche Pluralität im säkularen Staat, noch nicht abgeschlossen. Zum anderen solle die Zeit bis zur BDK 2016 für einen breiten Diskussionsprozess in Partei und Öffentlichkeit genutzt werden. In Planung sind dafür unter anderem Veranstaltungen in mehreren Landesverbänden, um sowohl mit Grünen-Mitgliedern als auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Weltanschauungs- und Religionsgemeinschaften ins Gespräch zu kommen.

Debatte zur religiösen Pluralität im säkularen Staat

Die Debatte zum Themenschwerpunkt „Pluralität“ während der Kommissionssitzung Mitte September stand stark im Zeichen der aktuellen politischen Ereignisse: Angesichts der zahlreichen Geflüchteten, die zur Zeit in Deutschland ankommen und hier eine neue Zukunft suchen, wird sich auch die religiöse Landschaft in unserer Gesellschaft stark verändern. Der damit verbundenen Herausforderungen ist sich die Kommission bewusst. Der Abschlussbericht der Kommission zielt darauf, eine langfristige Positionsbestimmung vorzulegen, die eine tragfähige Grundhaltung für zukünftige religionspolitische Beschlüsse der Partei bietet – auch ohne die Folgen der stark anwachsenden Zuwanderung bereits abschließend bewerten zu können.

Die Arbeit an dem Papier zur Pluralität konnte in der Septembersitzung noch nicht abgeschlossen werden. So beschlossen die Kommissionsmitglieder eine weitere Sitzung am 30. Oktober in Berlin. Dort soll zudem das Einleitungskapitel des Abschlussberichts mit den religionspolitischen Grundsätzen verabschiedet werden. Der Abschlussbericht der Kommission mit Kapiteln zu Kirchenfinanzen, kirchlichem Arbeitsrecht, Feiertagsregelungen und dem Umgang mit dem sogenannten Blasphemie-Paragrafen sowie Pluralität soll so bald wie möglich veröffentlicht werden.

Mehr Infos:

Alle Informationen und bisher veröffentlichten Papiere zur Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ gebündelt unter bettina-jarasch.de/religionskommission