31. Juli 2019: Für die Ewigkeit: Pflege der jüdischen Friedhöfe in Berlin
Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu jüdischen Friedhöfen in Berlin:
In Berlin gibt es fünf Jüdische Friedhöfe. Vier davon sind in der Zuständigkeit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin – in der Großen Hamburger Straße, in der Heerstraße, in der Schönhauser Allee und in
der Herbert-Baum-Straße (Weißensee). Der fünfte ist der Friedhof der Israelitischen Synagogengemeinde Adass Jisroel in der Wittlicher Straße (Weißensee). Im Epl. 08 des Haushaltsplans von Berlin für die Jahre 2018/2019 sind die Zuwendungen des Landes Berlin zweckgebunden zur Unterstützung der Erhaltung der Jüdischen Friedhöfe mit 348.000 Euro eingestellt. Diese Förderung wird ergänzt um eine Förderung aus Bundesmitteln in derselben Höhe, zweckgebunden für die Erhaltung
und Pflege jüdischer Friedhöfe. Ich habe bei der Senatsverwaltung für Kultur nachgefragt, wie sich die Zuwendungen zur Erhaltung jüdischer Friedhöfe auf die fünf Friedhofsstandorte und damit auf die Jüdische Gemeinde und die Israelitische Synagogen-Gemeinde Adass Jisroel verteilen, und wie gegebenenfalls Unterschiede begründet sind. Insbesondere da jüdische Friedhöfe für die Ewigkeit angelegt sind, ist der Aufwand für die Pflege und den Erhalt eines jüdischen Friedhofs unabhängig von der Größe der Gemeinde hoch – deshalb habe ich außerdem nach Lösungsvorschlägen gefragt, die die Pflege aller jüdischen Friedhöfe unabhängig von der Größe der zuständigen Gemeinde gewährleisten könnten.
Die Schriftliche Frage zur Pflege jüdischer Friedhöfe finden Sie hier.