Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu jüdischen Friedhöfen in Berlin: In Berlin gibt es fünf Jüdische Friedhöfe. Vier davon sind in der Zuständigkeit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin – in der Großen Hamburger Straße, in der Heerstraße, in der Schönhauser Allee und inder Herbert-Baum-Straße (Weißensee). Der fünfte ist der Friedhof der Israelitischen Synagogengemeinde Adass… Weiterlesen »
Religion & Weltanschauung
Antidiskriminierungsstrategie des Senats für die Berliner Schulen
Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch und Sebastian Walter zur Antidiskriminierungsstrategie für die Schulen: Zusammen mit Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung habe ich nach dem Sachstand der für 2019 angekündigten Antidiskriminierungsstrategie des Senats und der Rolle bzw. Stellung und Ausstattung der Antidiskriminierungsbeauftragten gefragt. Die Schriftliche Frage zur Antidiskriminierungsstrategie des Senats finden Sie hier.
Staatsleistungen – Umfang und Perspektiven
Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu Staatsleistungen an die Kirchen im Land Berlin: Bei der Senatsverwaltung für Kultur habe ich nachgefragt, in welchem Umfang die evangelische und die katholische Kirche im Land Berlin Staatsleistungen bezieht, was die gesetzlichen Grundlagen dafür sind und ob es Erwägungen gibt diese Leistungen in der Zukunft abzulösen. Die Schriftliche Frage zu… Weiterlesen »
Deutschlandfunk, 25.7.2019: Mehr Diskriminierungsfälle an Berliner Schulen
25.7.2019 Deutschlandfunk (Stephanie Gebert): Ein Gespräch in der Sendung Campus & Karriere im Deutschlandfunk über die in alarmierendem Maß steigende Zahl von Diskriminierungsfällen an Berliner Schulen. Dies war das Ergebnis einer Schriftlichen Frage von Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung, und mir an die Bildungsverwaltung. Den Beitrag im Deutschlandfunk können Sie hier nachhören. Die Schriftliche Frage… Weiterlesen »
Neutralitätsgesetz – Gutachten der Senatsbildungsverwaltung
Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch und Sebastian Walter zum Gutachten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zum Neutralitätsgesetz: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat ein „Verfassungsrechtliches Gutachten zur Vereinbarkeit des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin (Neutralitätsgesetz) mit dem Grundgesetz im Schuldienst“ in Auftrag gegeben. Zusammen mit meinem Fraktionskollegen… Weiterlesen »