Integration & Bildung

Unterbringung von Geflüchteten – Situation in Gemeinschaftsunterkünften, Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Jarasch zur Unterbringungssituation von Geflüchteten in Berlin: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Belegungszahlen, Kapazitäten, Bedarfsprognosen, geplanten zusätzlichen Plätzen in den unterschiedlichen Unterbringungskategorien in den Berliner Bezirken gefragt. Darüber hinaus wollte ich wissen, ob es Fälle gibt, in denen Notunterkünfte bzw. Gemeinschaftsunterkünfte in Erstaufnahmeeinrichtungen umgewandelt werden und welche Auswirkungen… Weiterlesen »

Abschiebezahlen in Berlin für das 1. Quartal 2018

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu Abschiebungen in Berlin für das 1. Quartal 2018: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Angaben zu Abschiebezahlen, Herkunftsländern, Abschiebungen in andere europäische Staaten im Rahmen der Dublin-Vereinbarung, Abschiebungen von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten, unterstützter Rückkehr und Sammelabschiebungen bzw. einer Beteiligung des Landes Berlin an Sammelabschiebungen anderer Bundesländer/des Bundes… Weiterlesen »

Berliner Islamforum: Sachstand und Perspektiven

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zum aktuellen Stand und zur Entwicklung des Berliner Islamforums: Das Berliner Islamforum wurde 2005 ins Leben gerufen. Ich habe in Bezug auf die aktuell beteiligten Institutionen, eventuelle Erweiterungen des Mitgliederkreises, die Zusammenarbeit mit den Senatsverwaltungen und Parlament, Themen allgemein und insbesondere das aktuell relevante Themenspektrum religiöse Pluralität und… Weiterlesen »

Zuständigkeit für Geflüchtete: Geburtsmonatsprinzip überdenken

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch (GRÜNE) zur Zuständigkeit der Berliner Bezirke für Geflüchtete: Die rechtliche Zuständigkeit der bezirklichen Ämter für geflüchtete Menschen, die auch nach dem Abschluss ihres Asylverfahrens noch in MUFs und Tempo-Homes untergebracht sind, wird durch die AV Zuständigkeit für Leistungen der Sozialhilfe geregelt, die diese Gruppe verwaltungsrechtlich wie wohnungslose Menschen behandelt,… Weiterlesen »

Kultur- und Sprachfestival des IFLC

Unglaublich, was für ein Feuerwerk die Jugendlichen auf der Bühne veranstalten beim Kultur- und Sprachfestival des IFLC (International Festival of Language and Culture). Jugendliche aus aller Welt reisen gemeinsam, lernen ihre unterschiedlichen Kulturen und auch ihre Gemeinsamkeiten kennen und erarbeiten ein gemeinsames Bühnenprogramm. In der Türkei hat Präsident Erdogan das IFLC-Festival verboten – Vielfalt der… Weiterlesen »