Integration & Bildung

Mobbing und religiös konnotierte Konflikte an Schulen

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu interkulturellen und religiös motivierten Konflikten an Schulen: In den vergangenen Monaten gab es an verschiedenen Schulen teils drastische Fälle von Mobbing; Schulleiter*innen berichten von religiös konnotierten Konflikten. Ich wollte in diesem Zusammenhang von der Bildungsverwaltung wissen, welche Formen und Phänomene von Mobbing beobachtet werden, mit welchem Konzept und… Weiterlesen »

Leistungen für Geflüchtete

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu Leistungen für Geflüchtete: Aufgrund des Wohnungsmangels in Berlin leben viele statusgewandelte Geflüchtete derzeit noch in Unterkünften mit Vollverpflegung (EAE). Ihnen steht entweder der aktuelle Grundleistungsbetrag zu oder aber, falls sie in solchen Unterkünften nur Taschengeld nach § 3 AsylbLG erhalten, zusätzlich ein monatliches Bekleidungsgeld. Deshalb habe ich genauer… Weiterlesen »

Einbürgerungen in Berlin

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu aktuellen Einbürgerungszahlen: Ich habe bei der Senatsverwaltung nach aktuellen Angaben zu Einbürgerungszahlen, zu Anträgen auf Einbürgerung, zum Nachweis der Sicherung des Lebensunterhalts, zum Einbürgerungstest, zum Sprachniveau, zur Senkung bürokratischer und formaler Hürden gefragt sowie nach der Haltung des Senats zu einer Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Optionszwangs und zur… Weiterlesen »

Deradikalisierung und Radikalisierungsprävention

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu Deradikalisierungsprogrammen und Radikalisierungsprävention im Land Berlin: Da mit den Themen Deradikalisierung und Radikalisierungsprävention verschiedene Senatsverwaltungen und nachgeordneten Behörden befasst sind, habe ich nachgefragt, wie die unterschiedlichen Aktivitäten koordiniert werden, ob es eine Anlaufstelle für ratsuchende Eltern, Lehrer*innen und Bürger*innen gibt und inwiefern das Konzept der Senatsverwaltung für Justiz… Weiterlesen »

Bezirkliche Infrastrukturkonzepte (SIKo) und Infrastrukturplanung der neuen MUF-Standorte

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zum Bearbeitungsstand der bezirklichen Infrastrukturkonzepte (SIKo) undderen Verzahnung mit der Infrastrukturbedarfsplanung der neuen MUF-Standorte: Mit der Erarbeitung von bezirklichen Infrastrukturkonzepten (SIKo) unter Federführung der jeweiligen Stadtplanungsämter will das Land Berlin die Bezirke beim Ausbau der sozialen Infrastruktur unterstützen. Die Errichtung weiterer Standorte für modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) verstärkt den Bedarf… Weiterlesen »