Integration & Bildung

Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19: Informationen des Landesamts für Einwanderung

Wegen der pandemischen Ausbreitung der Erkrankung COVID-19 durch den Erreger SARS-CoV-2 („Corona-Virus“) ist der Dienstbetrieb im Landesamt für Einwanderung (LEA) bis auf weiteres erheblich eingeschränkt: Ab Montag, den 16.3.2020, ist an allen Standorten die Ausstellung von aufenthaltsrechtlichen Dokumenten für Betroffene ohne Termin bis auf weiteres leider grundsätzlich nicht möglich. Ausländische Personen, die dennoch ohne Termin vorsprechen,… Weiterlesen »

Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19: Informationen für Projekte im Rahmen des Operationellen Programms des ESF

Die Senatsverwaltung für Energie, Wirtschaft und Betriebe/ Verwaltungsbehörde EFS hat aktuelle Informationen herausgegeben für die Fachstellen und zwischengeschalteten Stellen, die im Rahmen des Operationellen Programmes des ESF gefördert werden und dabei bestimmte Zielvorgaben erfüllen müssen. Zuwendungsempfängern und Zuwendungsempfängerinnen entstehen keine Nachteile, wenn Sie auf Grund der aktuellen Lage Zielvereinbarungen nicht oder nur verzögert erfüllen können.  Auch… Weiterlesen »

Pressemitteilung der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Griechische Flüchtlingslager: Wir müssen den Kindern helfen

Mehr konnte sich die humanitäre Lage in den Aufnahmelagern auf den griechischen Inseln kaum noch zuspitzen – endlich bewegt sich die Bundesregierung: Nachdem Ramona Pop, Antje Kapek, Silke Gebel und ich schon letzte Woche an Bundesinnenminisiter Horst Seehofer appelliert haben, uns als Land Berlin zu ermöglichen, einen Teil der unbegleiteten Kinder aus den Lagern zu… Weiterlesen »

Brief an Innenminister Seehofer: Berlin will geflüchtete Kinder von griechischen Inseln aufnehmen

Nachdem sich die Lage an der türkisch-griechischen Grenze in den letzten Wochen dramatisch verschärft hat, hat, haben wir als Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gefordert, dem Bundesland Berlin die Erlaubnis zu erteilen, Kinder, Jugendliche und besonders schutzbedürftige Migranten von den griechischen Inseln aufzunehmen. Der Brief der Grünen vom vergangenen… Weiterlesen »

taz, 1.3.2020: Coronavirus in Berlin. Generalprobe im Ankunftszentrum

1.3.2020 taz (Marina Mai): In Berlin werden seit letzter Woche alle Asylbewerber im Ankunftszentrum in Reinickendorf auf den Coronavirus getestet, die neu aus Italien ankommen. Der Grund ist, dass es letzten Mittwoch einen ersten sogenannten Abklärungsfall bei einer geflüchteten Frau gab – mit negativem Testergebnis. Damit bestehe laut der grünen Abgeordneten Bettina Jarasch bei Asylsuchenden… Weiterlesen »