Abgeordnetenhaus

Fachgespräch mit Susanna Kahlefeld: Psychosoziale Versorgung von syrischen Geflüchteten in Berlin

Donnerstag, 3. Mai 2018, 19:00 Uhr Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin Viele Syrerinnen und Syrer haben im Bürgerkrieg in ihrem Heimatland und auf der Flucht Traumatisches durchlebt und benötigen dringend Hilfe. Es ist anzunehmen, dass sich unter den neu Einreisenden ein überdurchschnittlich großer prozentualer Anteil an Folteropfern, Traumatisierten und Überlebenden schwerer Menschenrechtsverletzungen befindet…. Weiterlesen »

Familiennachzug: Das Land Berlin muss seinen Beitrag leisten!

Beschluss der Fraktionssitzung am 06.03.2018: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus wird es nicht einfach so hinnehmen, dass sich Berlin letzte Woche im Bundesrat enthalten hat, als es um die weitere Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte ging. Und das, obwohl im Koalitionsvertrag klar vereinbart ist, dass alle Koalitionsfraktionen diese Aussetzung falsch finden. Da… Weiterlesen »

Rede zum Antrag der CDU zur Abschiebehaft für vollziehbar ausreispflichtige Straftäter

Am 22. Januar 2018 habe ich im Abgeordnetenhaus zum CDU-Antrag zu Abschiebehaft zur Durchsetzung der Ausreisepflicht geredet. Der Antrag wurde zur Berautung in den Ausschuss für Inneres, Sicherheit, Ordnung überwiesen. Abschiebehaft als Generalprävention, wie sie im Antrag der CDU gefordert wird, ist als Mittel völlig untauglich. Die rot-rot-grüne Koalition steht dafür, dass konsequent abgeschoben wird,… Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage zu Abschiebungen von KonvertitInnen in den Iran trotz Todesstrafe

Im Iran wird eine Konversion zu einer anderen Religion als dem Islam, wie etwa zum Christentum, als Abfall vom rechten Glauben (Apostasie) mit dem Tod bestraft. Es gibt eine relevante Anzahl von AsylbewerberInnen, die als konvertierte ChristInnen daher im Falle einer Abschiebung in den Iran einer lebensbedrohlichen Situation ausgesetzt sind: Das BAMF lehnt dennoch zunehmend… Weiterlesen »