Abgeordnetenhaus

Rede im Parlament zur Zukunft des Instituts für Islamische Theologie

Zu den Anträgen der CDU und der AfD zum Islamischen Institut habe ich am 31. Mai 2018 im Abgeordnetenhaus geredet. Die Diskussion über das Islamische Institut an der Humbolt-Universität wird bisher fast ausschließlich über die Besetzung des Beirats geführt, die – der Ansicht sind auf wir Grüne – nicht repräsentativ für die Gesamtheit der Musliminnen… Weiterlesen »

Fachgespräch mit Susanna Kahlefeld: Psychosoziale Versorgung von syrischen Geflüchteten in Berlin

Donnerstag, 3. Mai 2018, 19:00 Uhr Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin Viele Syrerinnen und Syrer haben im Bürgerkrieg in ihrem Heimatland und auf der Flucht Traumatisches durchlebt und benötigen dringend Hilfe. Es ist anzunehmen, dass sich unter den neu Einreisenden ein überdurchschnittlich großer prozentualer Anteil an Folteropfern, Traumatisierten und Überlebenden schwerer Menschenrechtsverletzungen befindet…. Weiterlesen »

Familiennachzug: Das Land Berlin muss seinen Beitrag leisten!

Beschluss der Fraktionssitzung am 06.03.2018: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus wird es nicht einfach so hinnehmen, dass sich Berlin letzte Woche im Bundesrat enthalten hat, als es um die weitere Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte ging. Und das, obwohl im Koalitionsvertrag klar vereinbart ist, dass alle Koalitionsfraktionen diese Aussetzung falsch finden. Da… Weiterlesen »

Rede zum Antrag der CDU zur Abschiebehaft für vollziehbar ausreispflichtige Straftäter

Am 22. Januar 2018 habe ich im Abgeordnetenhaus zum CDU-Antrag zu Abschiebehaft zur Durchsetzung der Ausreisepflicht geredet. Der Antrag wurde zur Berautung in den Ausschuss für Inneres, Sicherheit, Ordnung überwiesen. Abschiebehaft als Generalprävention, wie sie im Antrag der CDU gefordert wird, ist als Mittel völlig untauglich. Die rot-rot-grüne Koalition steht dafür, dass konsequent abgeschoben wird,… Weiterlesen »