Abgeordnetenhaus

Empörung reicht nicht! Antidiskriminierung an Schulen in Steglitz-Zehlendorf

Gemeinsam mit dem Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Steglitz-Zehlendorf und meinem Fraktionskollegen Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, lade ich Sie herzlich ein, mitzudiskutieren: Wie können Antidiskriminierungsstrategien in der pluralen Stadtgesellschaft systematisch umgesetzt werden und welche besonderen Herausforderungen gibt es an Schulen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf? Wann: Dienstag, 14. Januar 2020, 19.30 UhrWo: Kreisgeschäftsstelle Grüne Südwest, Berliner Str…. Weiterlesen »

Schriftliche Frage: Antisemitische Straftaten in Berlin 2018 und erstem Halbjahr 2019

Schriftliche Frage der Abgeordneten Dr. Susanne Kitschun (SPD), Cornelia Seibeld (CDU), Anne Helm (LINKE), Bettina Jarasch (GRÜNE) und Stefan Förster (FDP) zu Antisemitischen Straftaten in Berlin im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2018: Im Rahmen einer interfraktionellen Anfrage habe ich zusammen mit anderen Abgeordneten nach antisemitischen Straftaten oder Straftaten mit antisemitischen Bezügen, Ermittlungs- und… Weiterlesen »

Antrag im Parlament: OSZ als Lernorte stärken

Die Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag zur Verbesserung der Bildungsintegration von Geflüchteten ins Parlament eingebracht, der nach der ersten Beratung im Plenum nun in der Beratung in den Fachausschüssen ist. Die beruflichen Schulen sollen als Lernorte gestärkt werden, um ihren Aufgaben – insbesondere der Bildungsintegration von Geflüchteten –… Weiterlesen »

taz, 11.12.2019: Verpflichtungserklärung für Geflüchtete: Bürg*innen zahlen drauf

11.12.2019 taz (Dinah Riese): Eigentlich galt die Angelegenheit längst als erledigt. Es geht um Jobcenter, die hohe Summen von Privatleuten zurückverlangen, weil diese geholfen haben, syrische Geflüchtete auf sicherem Weg nach Deutschland zu holen. Dafür gab es in den verschiedenen Bundesländern Aufnahmeprogramme. Eine Bedingung: die Verpflichtungserklärung. Hunderte unterschrieben – meist in dem Glauben, dass die… Weiterlesen »

Erfolge im Doppelhaushalt 2020/21

Nach langen Haushaltsverhandlungen haben wir am 12. Dezember im Plenum den Haushalt für 2020/21 verabschiedet. Gemeinsam mit meinen Kollegen und Kolleginnen konnte ich in den Bereichen Gesundheit, Integration und Partizipation, sowie Flucht und Aufenthalt Erfolge für eine integrationsfreundlichere Politik erzielen. Schwerpunkt: Frauen/ Gesundheit/ psychosoziale Versorgung Ein zentraler Schwerpunkt für die grüne Integrationspolitik war die Verbesserung… Weiterlesen »