Abgeordnetenhaus

Teestunde und Bürger*innensprechstunde Pankow

Am 27. September 2019 sind Sie wieder mit Ihren Ideen und Anliegen in meiner Bürger*nnensprechstunde willkommen. Nach Möglichkeit wird um Anmeldung per Email gebeten: buero2.jarasch@gruene-fraktion-berlin.de Vorab, ab 14 Uhr, sind Sie zu einer gemütlichen Teestunde in meinem Büro eingeladen! Freitag, 27. September 15.00-16.30 UhrSprechstunde Abg. Bettina Jarasch​ (GRÜNE) Wahlkreisbüro Bettina Jarasch, Berliner Straße 89, 13189… Weiterlesen »

Presseerklärung: Berliner Einwanderungsbehörde braucht eine Stärkung der Willkommenskultur

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus:  Zur heute im Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales behandelten Gesetzesvorlage des Senats erklären die integrationspolitische Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen Dr. Nicola Böcker-Giannini (SPD-Fraktion), Hakan Taş (Fraktion DIE LINKE) und Bettina Jarasch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Berlin ist eine internationale Metropole, die Einwanderung… Weiterlesen »

Tagesspiegel, 15.8.2019: Wir verurteilen nicht pauschal eine Gruppe

15.8.2019 Tagesspiegel (Frank Bachner): Ein Gespräch über das umstrittene Frauenbild vieler Flüchtlinge, grüne Selbstkritik wegen nicht gestellter Fragen und die Vorwürfe der Frauenrechtlerin Ateş. Frauenrechte und demokratische Rechte sind nicht verhandelbar, egal ob wir sie gegen orthodoxe Religionsausübung, geflüchtete Männer mit unzeitgemäßem antifreiheitlichem Frauenbild oder patriarchale Strukturen in unserer eigenen Gesellschaft verteidigen müssen. Wichtig ist,… Weiterlesen »

Verpflichtungserklärungen nach §68 Aufenthaltsgesetz: Umgang mit den Erstattungsbescheiden

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zu Verpflichtungserklärungen nach §68 AufenthG: Im Zusammenhang mit dem §68 Aufenthaltsgesetz habe ich bei der Integrationsverwaltung nach dem Stand der Erstattungsbescheide bzw. -forderungen gegen Bürg*innen, die Verpflichtungserklärungen abgegeben haben, und eventueller Klagen gegen Erstattungsbescheide gefragt. Die Schriftliche Frage zu den Verpflichtungserklärungen nach §68 AufenthG finden Sie hier.

Gesamtkonzept Integration und Partizipation – Finanzbedarf, Finanzplanung und Monitoring

Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zum Gesamtkonzept Partizipation und Integration: Das Gesamtkonzept Integration und Partizipation des Senats ist in jedem Handlungsfeld mit konkreten Zielen untersetzt. Die konkreten Maßnahmen, mit denen diese Ziele umgesetzt werden sollen, sind allerdings vom Senat nicht beschlossen worden, dasselbe gilt für die Erfolgsindikatoren, die Voraussetzung für ein wirksames Monitoring der… Weiterlesen »