10. Juli 2019: Bezirkliche Infrastrukturkonzepte (SIKo) und Infrastrukturplanung der neuen MUF-Standorte
Schriftliche Frage der Abgeordneten Bettina Jarasch zum Bearbeitungsstand der bezirklichen Infrastrukturkonzepte (SIKo) und
deren Verzahnung mit der Infrastrukturbedarfsplanung der neuen MUF-Standorte:
Mit der Erarbeitung von bezirklichen Infrastrukturkonzepten (SIKo) unter Federführung der jeweiligen Stadtplanungsämter will das Land Berlin die Bezirke beim Ausbau der sozialen Infrastruktur unterstützen. Die Errichtung weiterer Standorte für modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) verstärkt den Bedarf nach einem entsprechenden Ausbau der bezirklichen Infrastruktur. Beide Prozesse müssen miteinander verzahnt werden. Daher habe ich bei der Senatsverwaltung nachgefragt, wie der Entwicklungsstand der bezirklichen Infrastrukturkonzepte (SIKo) in den einzelnen Bezirken ist, welche Ergebnisse dies für die Bedarfsprognosen insbesondere im Umfeld der neuen MUF-Standorte hat, welche Bezirke mit sektoralen Konzepten (wie z.B. für Wohnen, Zentren und Einzelhandel) planen und wann mit der Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplans (StEP) Soziale Infrastruktur und dessen Ergebnissen zu rechnen ist.
Die Schriftliche Frage zu SIKo und der Infrastrukturbedarfsplanung bei den neuen MUF-Standorten finden Sie hier.